Patienteninformation zur Datenverarbeitung in der ALTA Klinik
Sehr geehrte Patientin, sehr geehrter Patient,
wir freuen uns, dass Sie unserer Klinik Ihr Vertrauen schenken. Diesem möchten wir auch in daten- schutzrechtlicher Hinsicht gerecht werden. Im Folgenden klären wir Sie deshalb entsprechend gesetzlichen Vorgaben über den Umgang mit Ihren Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte auf.
1. Name und Kontaktdaten der ALTA Klinik
Die ALTA Klinik ist für den sicheren Umgang mit Ihren Daten verantwortlich:
ALTA Klinik GmbH
Alfred-Bozi-Str. 3, 33602 Bielefeld E-Mail: info@alta-klinik.de Telefon: 0521-2605550
Fax: 0521-26055514
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
EDV-Unternehmensberatung Floß GmbH Herr Sebastian von der Au
Parkstr. 1a
33775 Versmold
Tel.: 05423 / 964900
Fax: 05423 / 9649060
E-Mail: datenschutz@alta-klinik.de
2. Welche Daten werden verarbeitet und zu welchem Zweck?
Wenn Sie sich in unserer Klinik behandeln lassen wollen, benötigen wir diverse Daten von Ihnen. Diese sind personenbezogen und mitunter auch besonders schutzwürdig, soweit hiervon Ihre Gesundheitsdaten betroffen sind.
Im Einzelnen erheben und verarbeiten wir die folgenden Informationen:
- Ihre Stammdaten: Name, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht, Krankenversichertennummer, Versichertenstatus, Kostenträger
- ergänzende Kontaktdaten: Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk) sowie eine gültige E-Mail-Adresse, Foto
- Notfalldaten: notfallrelevante medizinische Informationen wie Allergien, Vorerkrankungen oder Arzneimittelunverträglichkeiten
- Behandlungsinformationen: sämtliche sonstigen Informationen zu Ihrem Gesundheitsstatus, die wir für Ihre Behandlung benötigen, einschließlich Akut- und Dauerdiagnosen, Befunde, Anamnesen und Therapien sowie Therapievorschläge und die damit verbundenen Abrechnungsziffern
- ggf. Daten Ihres sozialen Umfeldes, wie Wohnsituation, Vor- oder Begleiterkrankungen in Ihrer Familie, berufliche Situation
Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt,
- um Sie als unseren Patienten identifizieren zu können,
- um Sie fachgerecht im Rahmen des Behandlungsvertrages behandeln zu können,
- zur weiteren Korrespondenz mit Ihnen,
- zur Rechnungsstellung mit Ihnen,
- sowie zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
3. Speicherung und Löschung Ihrer Daten
Die anlässlich des Behandlungsvertrages von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Ärzte gespeichert und danach gelöscht. Dies umfasst im Regelfall einen Zeitraum von 10 Jahren, kann im Einzelfall aufgrund längerer gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, aus Gründen, die im Gesundheitszustand des einzelnen Patienten liegen oder zur Sicherung eigener Rechte auch bis zu 30 Jahren betragen.
4. Weitergabe von Daten an Dritte
Ihre persönlichen Daten sind bei uns sicher. Wir geben diese grundsätzlich nur an bestimmte Dritte weiter, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben. Bei BG-Fällen sind Ihre Daten an die zuständige Berufsgenossenschaft weiterzugeben. Darüber hinaus bestehen gesetzliche Vor- gaben zur Weitergabe Ihrer Daten im Einzelfall an:
- die Ärztekammer, auf entsprechende Anfrage,
- und an das Gesundheitsamt bei bestimmten Infektionskrankheiten.
Darüber hinaus werden Ihre Daten entsprechend des Behandlungszwecks gegebenenfalls weitergegeben an:
- Laborärzte, Durchgangsärzte und Histologen, sofern eine entsprechende Diagnostik für die Behandlung erforderlich ist
- sowie zur Wahrnehmung eigener berechtigte Interessen an Anwälte oder Gerichte.
Eine Weitergabe an sonstige Dritte, insbesondere andere Ärzte, Versicherungen oder private Abrechnungsstellen findet ohne ihre ausdrückliche Einwilligung oder eine entsprechende gesetzliche Ermächtigung nicht statt. Sofern dies Ihrerseits gewünscht ist, können Sie uns Ihre Einwilligung anhand des unten anliegenden Formulars erklären.
5. Ihre Rechte
Die DSGVO räumt Ihnen diverse Rechte ein:
- Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO)
- Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 16 DSGVO)
- unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung (Art. 17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten
- Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen an-
- deren Verantwortlichen zu verlangen (Art. 20 DSGVO)
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Befugnissen. Soweit wir Ihre Daten in Ausnahmefällen aufgrund einer Einwilligung verarbeiten, haben Sie jederzeit das Recht, diese Einwilligung uns gegenüber zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Sofern Ihre personenbezogenen Daten darüber hinaus im Ausnahmefall auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO ver- arbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@alta.klinik.de.
Zuletzt sind Sie berechtigt, sich an die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wen- den, falls aus Ihrer Sicht die Verarbeitung Ihrer Daten nicht rechtmäßig erfolgt (Art. 77 DSGVO). Ihre Beschwerde richten Sie in diesem Fall an:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0, Fax: 0211/38424-10, E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
6. Rechtsgrundlagen zur Datenverarbeitung in der Klinik
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichrelevanten Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie aller weiteren maßgeblichen Gesetze.
- Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit der Behandlung sind Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO sowie Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG sowie ergänzend § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. a BDSG anlässlich der Datenverarbeitung wegen sozialrechtlicher Pflichten hinzu kommen Dokumentationspflichten nach § 10 MBO-Ä bzw. den landeseigenen ärztlichen Berufsordnungen sowie aus § 630f BGB und § 57 BMV-Ä Rechtsgrundlage für die Übermittlung von Behandlungsdaten an andere Ärzte sind der Behandlungsvertrag – jeweils verbunden mit Ihrer Einwilligung
- die §§ 6 bis 9 IfSG enthalten Meldepflichten im Falle bestimmter Krankheiten / Krankheitserreger
- Rechtsgrundlage für die Datenweitergabe von Befundberichten an die Berufsgenossenschaft und dem Durchgangsarzt sind §§201, 203 SGB VII
Die oben erwähnten Rechtsgrundlagen sollen einen Überblick über die gängigsten Verarbeitungen geben und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es können sich insbesondere aus gesetzlichen Vorgaben weitere Pflichten zu Datenübermittlung ergeben.
Die Rechtsgrundlage für die Übermittlung Ihrer Daten an privatärztliche Verrechnungsstellen ist hingegen stets Ihre ausdrückliche Einwilligung.